Straßenraum und Mobilität

Im Arbeitskreis Straßenraum und Mobilität stehen erforderliche Erneuerungen von kommunalen Straßenräumen im Blickpunkt. So sind die innerörtlichen Straßenzüge z.T. durch akute bauliche Schäden gekennzeichnet oder weisen eine einseitig auf den Fahrzeugverkehr ausgerichtete Ausbauform auf, was unangemessene Fahrweisen nach sich zieht. Durch den vielfachen Einsatz von Hochbordanlagen ist zudem eine barrierefreie Nutzung nicht gewährleistet; und die Straßen- und Platzräume verfügen mit ihrer einheitlichen flächenhaften Versiegelung kaum über nennenswerte Aufenthaltsqualitäten.

Im Zuge der Ortsdurchfahrten von überörtlichen Verkehrswegen, deren Fahrbahnen überwiegend im Zuständigkeitsbereich von Bund, Land oder Landkreis liegen, beschränkt sich der Zuständigkeitsbereich der Gemeinden auf die Nebenanlagen. Vor allem unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit steht hier die Betonung der Ortseinfahrten, die Schaffung von barrierefreien Übergängen und Anbindungen untergeordneter Straßenräume und von entsprechend ausgestatteten Haltepunkten für den ÖPNV im Mittelpunkt. Alternativ zum Einsatz von Mitteln der Dorfentwicklung ist hier der Einsatz von Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) möglich. Im Zusammenhang mit der Lage und Ausstattung der Haltepunkte ergibt sich im Rahmen der Arbeitsgruppe Straßenraum und Mobilität die Frage nach einem ausreichenden Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).

Bei Sanierungsmaßnahmen im Straßenraum stellt sich vielfach auch die Aufgabe zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Grundsätzlich wird die Erneuerung energieeffizient mit LED-Technik vorgesehen, was beim Austausch vom Lampenkopf oder des gesamten Leuchtkörpers incl. Mast auch förderfähig ist. Sofern lediglich ein Tausch des Beleuchtungsmittels stattfindet, ergibt sich allerdings kein Förderansatz. Grundsätzlich sollte sich die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im ländlichen Raum auf eine minimal notwendige Ausleuchtung beschränken.